Für eine bessere Erreichbarkeit:
Eine gute Erreichbarkeit ist die Basis für wirtschaftliche Entwicklung, gesellschaftlichen Zusammenhalt und einen erfolgreichen Dialog zwischen Bürgerinnen und Bürgern sowie ihren Vertretern. Deshalb möchte ich unter dieser Überschrift zweierlei zusammenfassen: Einerseits die Erreichbarkeit von und in unserer Region, andererseits die Erreichbarkeit, die mir als Abgeordnetem für alle Ecken unseres Wahlkreises besonders wichtig ist.
Verkehrsinfrastruktur: Unsere Straßen ausbauen
Unsere Straßen sind die Grundlage der Mobilität. Eines meiner zentralen Anliegen ist der seit Langem geplante vierstreifige Ausbau der B10 zwischen Pirmasens und Landau. Dieser Abschnitt ist von enormer Bedeutung für die Region sowie für die Ost-West-Verbindung in Europa – wirtschaftlich, ökologisch, lärmschützend und insbesondere sicherheitskritisch. Trotz dieser Dringlichkeit kommen die Planungen nur schleppend voran. Das fehlende Verständnis hierfür teile ich mit vielen anderen. Deshalb möchte ich seitens der Politik den Finger in die Wunde legen. Ich werde nichts unversucht lassen, um unsere B10 endlich als höchste Priorität in den zuständigen Stellen zu verankern. Als regelmäßiger Pendler auf dieser Strecke weiß ich, welche Belastung der fehlende Ausbau für die vielen Autofahrer in unserer Region darstellt.
Ein weiteres Beispiel ist die A62 zwischen Pirmasens und Landstuhl. Obwohl ein vierstreifiger Ausbau die Situation vieler Pendler verbessern und die Regionen enger verbinden würde, wird dieses Vorhaben im Verkehrswegeplan noch nicht einmal als „weiterer Bedarf“ eingestuft. Die Westpfalz leidet, ebenso wie bei der B10, seit Jahrzehnten unter einer schlechten Verkehrsanbindung. Es braucht dringend ein Zeichen dafür, dass auch weniger strukturstarke Regionen durch bessere Infrastruktur aufgewertet werden.
Um solche Projekte schneller umzusetzen, müssen Planungsverfahren unbürokratischer gestaltet und die Klagemöglichkeiten von unbetroffenen Verbänden eingeschränkt werden. Wir als CDU haben mehrfach betont, dass die Planungsbeschleunigung nicht ideologischen Machtspielen zum Opfer fallen darf.
Es ist unerlässlich, unsere Verkehrsinfrastruktur zu modernisieren und auszubauen, um den aktuellen und zukünftigen Anforderungen gerecht zu werden. Nur so können wir eine leistungsfähige und sichere Mobilität für alle gewährleisten.
Die Bahn wieder attraktiv machen
Ein leistungsstarker Schienenverkehr ist entscheidend, um den ländlichen Raum mit den Städten zu verbinden und gleichzeitig den Klimaschutz voranzutreiben. Dafür braucht es jedoch pünktliche Züge, ein besser abgestimmtes Angebot im ländlichen Raum, das mit anderen ÖPNV-Systemen harmoniert, sowie attraktive Verbindungen, die eine echte Alternative zum Auto darstellen.
Für unsere Region wäre eine Expressverbindung von Saarbrücken nach Karlsruhe von großer Bedeutung. Diese würde unsere Region wieder an diese wichtige Achse anbinden.
Digitalisierung: Glasfaser und Mobilfunk ausbauen
Schnelles Internet und eine stabile Mobilfunkabdeckung sind keine Zukunftsvision, sondern ein Muss. Im Jahr 2025 darf es in Deutschland schlicht keine weißen Flecken auf der digitalen Landkarte mehr geben. Ich werde auch bei diesem Thema den Finger in die Wunde legen, denn Netzempfang, Glasfaser und 5G gehören zu den absoluten Grundvoraussetzungen – gerade hier, mitten in Europa. Jede Bürgerin und jeder Bürger sowie jedes Unternehmen sollte Zugang zu leistungsstarken digitalen Netzen haben, egal ob in der Stadt oder auf dem Land.
Erreichbarkeit als Abgeordneter
Als Abgeordneter ist es mir besonders wichtig, für die Menschen präsent und ansprechbar zu sein. Politik darf nicht nur in Berlin stattfinden, sondern muss im Wahlkreis greifbar sein. Sollten Sie mir Ihr Vertrauen am 23. Februar 2025 schenken, plane ich monatlich Sprechstunden an wechselnden Standorten in allen Ecken unseres Wahlkreises.
Mir ist es ebenfalls wichtig, regelmäßig mit unseren Unternehmen vor Ort im Austausch zu stehen. Es ist meine Aufgabe, alle Gesetzesvorhaben auf ihre Praxistauglichkeit zu prüfen. Dazu gehört für mich, mit den Betroffenen zu sprechen. Eine enge Zusammenarbeit mit lokalen Initiativen, Vereinen und Verbänden ist für mich selbstverständlich.
Warum Erreichbarkeit jetzt Priorität haben muss
Eine gute Erreichbarkeit ist nicht nur eine Frage der Infrastruktur, sondern auch der Chancengleichheit. Sie entscheidet darüber, wie gut Menschen zur Arbeit, zu Bildungsstätten oder zu Gesundheitsdienstleistungen gelangen. Sie beeinflusst, ob Unternehmen investieren und ob der ländliche Raum lebenswert bleibt.
Mit einem klaren Fokus auf Mobilität, digitale Vernetzung und Bürgernähe möchte ich dazu beitragen, unseren Wahlkreis gut angebunden und damit attraktiv zu machen – für alle Menschen und Regionen gleichermaßen.